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    • 专利摘要:
    EineSauganschlussanordnung (200) eines Staubsaugers ist mit einem Staubsaugerkörper durcheinen verlängertenStrömungsdurchgangverbunden und saugt Luft und Staub von einer Fläche ein, die gereinigt wird,wenn der Staubsauger in Betrieb ist. Die Sauganschlussanordnung(200) weist einen Saugkopf (210) mit einem Ansaugloch (213) auf,welche in einer Bodenfläche gegenüber derFlächegebildet ist, die gereinigt wird. Ein erstes Verbindungsglied (260)verläuftvon einer Seite des Saugkopfes (210) aus. Ein zweites Verbindungsglied(270) stellt eine drehbare Verbindung an einem Ende mit einem Austrittsendedes ersten Verbindungsgliedes (260) her und dreht sich um eine ersteAchse, um sich in Bezug auf den Saugkopf (210) auf- und abwärts zu bewegen,und das andere Ende ist mit dem verlängerten Strömungsdurchgang verbunden. Eindrittes Verbindungsglied (280) steht mit dem zweiten Verbindungsglied(270) in Eingriff, wobei ein Ende um eine Achse drehbar ist, dieim Wesentlichen rechtwinklig zur ersten Achse verläuft, undwobei das andere Ende mit dem verlängerten Strömungsdurchgang lösbar verbundenist.
    公开号:DE102004031373A1
    申请号:DE200410031373
    申请日:2004-06-29
    公开日:2005-07-07
    发明作者:Keon-Soo Choi
    申请人:Samsung Gwangju Electronics Co Ltd；
    IPC主号:A47L9-02
    专利说明:
    [0001] Für dieseAnmeldung wird die Prioritätder anhängigenkoreanischen Patentanmeldung Nr. 2003-88200, eingereicht am 5. Dezember2003 beim koreanischen Amt fürgeistiges Eigentum beansprucht, wobei die betreffende Anmeldungdurch Bezugnahme hier in ihrer Gesamtheit einbezogen wird.
    [0002] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Staubsauger und insbesondereauf eine Sauganordnung eines Staubsaugers, die Luft und Verunreinigungenvon einer Flächeeinsaugt, die gereinigt wird.
    [0003] KonventionelleStaubsauger saugen im allgemeinen Luft und Staub von einer Fläche, diegereinigt wird, durch Ausnutzung einer Saugkraft ein, die durcheinen Unterdruckerzeuger des Staubsaugerkörpers erzeugt wird. Gemäß 1 weist ein üblicherkonventioneller Staubsauger 100 einen Staubsaugerkörper 110,in welchem ein (nicht dargestellter) Unterdruckerzeuger bzw. -generatoruntergebracht ist, einen verlängertenStrömungsdurchgang 120 mitzumindest eines der ein Verlängerungsrohr 125 undeinen Verlängerungsschlauch 121 umfassendenElemente, das mit dem Staubsaugerkörper 110 in Fluidverbindungsteht, und eine Sauganschlussanordnung 130 auf, die aneinem Ende des verlängertenStrömungsdurchgangs 120 gebildetist, um Luft und Staub von der Fläche einzusaugen, die gereinigtwird.
    [0004] Wieaus 2 ersichtlich ist,weist die Sauganschlussanordnung 120 einen Saug- bzw. Ansaugkopf 131 undeinen darin verlaufenden Sauganschluss 132 auf. Die Sauganschlussanordnung 130 istlängs derFläche,die währenddes Reinigungsbetriebs gereinigt wird, beweg- bzw. verschiebbar.Ein angelenktes Teil 135, das als Hals geformt ist, verbindetden Saugkopf 131 in einer Fluidverbindung mit dem verlängertenStrömungsdurchgang 120.Der verlängerteStrömungsdurchgang 120 istmit dem Saugkopf 131 beweglich verbunden, der durch das angelenkteTeil 135 angehoben wird.
    [0005] Einkonventionelles angelenktes Teil 135 enthält, wieaus 1 zu ersehen ist,ein erstes Verbindungsloch 136 zur Schwenkverbindung derRückseitedes Saugkopfes 131 und ein zweites Verbindungsloch 137 zurlösbarenVerbindung mit dem Verlängerungsrohr 125 desverlängertenStrömungsdurchgangs 120.Das erste Verbindungsloch 136 ist in einer Viereckformausgebildet, um die Luft von dem Ansaugloch 132 zu demverlängertenStrömungsdurchgang 120 sogardann zu leiten, wenn das angelenkte Teil 135 unter einemWinkel in Bezug auf den Saugkopf 131 geschwenkt ist.
    [0006] Daskonventionelle angelenkte Teil 135 der Sauganschlussanordnung 130 ermöglicht jedochlediglich eine Schwenkungsbewegung zwischen dem Saugkopf 131 unddem verlängertenStrömungsdurchgang 120 inder Anheberichtung 'a' (1) bezogen auf die Fläche, die gereinigt wird, womitlediglich ein beschränkterBereich der Reinigungsfläche abgedecktist. Der konventionelle Staubsauger 100 weist jedoch häufig eineSchwierigkeit bei der Reinigung von Spalten bzw. Ritzen oder Eckeneines Raumes auf.
    [0007] Dadas erste Verbindungsloch 136 des angelenkten Teiles 135 ineiner Viereckform gestaltet ist, wie dies in 1 veranschaulicht ist, ist darüber hinausdie Schwenkungsbewegung des angelenkten Teiles 135 innerhalbeines bestimmten Winkels θ begrenzt,so dass das erste Verbindungsloch 136 nicht zur Außenseitedes Saugkopfes 131 frei liegt. Falls das angelenkte Teil 135 ummehr als den bestimmten Winkel θ bewegtwird, wird die Bodenflächedes Saugkopfes 131 von der Reinigungsfläche weg angehoben, wodurchder Reinigungswirkungsgrad vermindert ist. Sogar dann, wenn dasangelenkte Teil 135 innerhalb des bestimmten Winkels θ bewegt wird,ist der Saugwirkungsgrad häufiginfolge der teilweisen Versperrung des ersten Verbindungsloches 136 durchinnere Strukturen des Saugkopfes 131 reduziert.
    [0008] Demgemäß bestehteine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Sauganschlussanordnungeines Staubsaugers bereitzustellen, die ein verbessertes angelenktesTeil aufweist, das eine Reinigungsoperation mit höherem Wirkungsgradermöglichtund das die Drehung des verlängertenStrömungsdurchgangsin Bezug auf den Saugkopf erleichtert.
    [0009] Grundsätzlich wirddie vorstehende Aufgabe dadurch gelöst bzw. wird das vorstehendeZiel dadurch erreicht, dass eine Sauganschlussanordnung eines Staubsaugersbereitgestellt wird, die einen Saugkopf aufweist, der in einer Bodenfläche bzw.Unterseite gegenüberder Fläche,die gereinigt wird, ein Ansaugloch aufweist. Ferner sind ein odermehrere erste Verbindungsglieder vorgesehen, die von einer Seitedes Saugkopfes aus verlaufen. Außerdem ist ein zweites Verbindungsgliedvorgesehen, welches an einem Ende mit einem Austrittsende des ersten Verbindungsgliedesdrehbar verbunden ist, das sich um eine erste Achse in Bezug aufden Saugkopf dreht, und ein zweites Ende ist mit den verlängerten Strömungsdurchgängen verbunden.Luft wird durch das Ansaugloch währenddes Staubsaugbetriebs eingesaugt und gelangt durch das erste Verbindungsgliedund das zweite Verbindungsglied und tritt in die verlängertenStrömungsdurchgänge ein.
    [0010] Demgemäß ist derDrehbereich des verlängertenStrömungsdurchgangsum die erste Achse bezogen auf den Ansaugkopf erweitert.
    [0011] Eindrittes Verbindungsglied kann vorgesehen sein, welches das zweiteVerbindungsglied mit den verlängertenStrömungsdurchgängen inFluidverbindung bringt. Das dritte Verbindungsglied dreht sich inBezug auf das zweite Verbindungsglied um eine zweite Achse, dieim Wesentlichen rechtwinklig zur ersten Achse verläuft.
    [0012] Dader verlängerteStrömungsdurchgangin Bezug auf den Saugkopf um eine Vielzahl von Achsen drehbar ist,kann ein großerBereich der Reinigungsflächeeinschließlichvon Spalten bzw. Ritzen und Ecken effizient gereinigt werden.
    [0013] Diezweite Achse verläuftim Wesentlichen parallel zum Lot auf der Fläche, die gereinigt wird, wenndas zweite Verbindungsglied im Wesentlichen parallel zu der Fläche verläuft, diegereinigt wird.
    [0014] Daszweite Verbindungsglied enthälteine erste Verbindungsöffnung,die mit dem Ansaugloch an dem Ende in Fluidverbindung steht bzw.verbunden ist, welches dem Ende gegenüberliegt, das mit dem drittenVerbindungsglied verbunden ist. Ein erster Verbindungsvorsprungbzw. -ansatz erstreckt sich von der inneren Seitenwand des zweitenVerbindungsgliedes zu der ersten Verbindungsöffnung und weist an einem unterenEnde ein Schraubdurchgangsloch auf. Das dritte Verbindungsgliedweist eine obere Wand auf, die eine zweite Verbindungsöffnung enthält, welchedurch die erste Verbindungsöffnungdichtend verschlossen ist, wenn die zweiten und dritten Verbindungsgliedermiteinander in Eingriff stehen bzw. sich in Anlage befinden. Nebender zweiten Verbindungsöffnungbefindet sich ein Loch, und von der Innenseite der oberen Wand erstrecktsich ein zweiter Verbindungsvorsprung bzw. -ansatz zur Innenseitedes dritten Verbindungsgliedes. Ein Befestigungsglied-Sitzloch nimmtein Schraubbefestigungsglied auf, welche mit dem Schraubdurchgangslochin Eingriff steht.
    [0015] Aneinem Ende des ersten Verbindungsvorsprungs bzw. an einer oberenFlächeder oberen Wand sind ein Stoppervorsprung bzw. ein Stopperloch gebildet.Der Stoppervorsprung und das Stopperloch sind einander zugewandt,wenn das dritte Verbindungsglied in eine bestimmte Stellung bezogenauf das zweite Verbindungsglied gedreht bzw. geschwenkt ist.
    [0016] Fernerist in dem Befestigungsglied-Sitzloch des zweiten Verbindungsvorsprungseine Schraubenfeder vorgesehen. Die Schraubenfeder wird an ihremoberen Ende durch die obere Wand des dritten Verbindungsgliedesgetragen, und sie wird an ihrem unteren Ende durch das Schraubbefestigungsglied getragen;die betreffende Schraubenfeder drückt die obere Wand des drittenVerbindungsgliedes federnd zu dem zweiten Verbindungsglied hin.
    [0017] Dieobere Wand des dritten Verbindungsgliedes ist in einer bestimmtenHöhe inBezug auf die anderen oberen Flächendes dritten Verbindungsgliedes angewinkelt, und auf eine Anlagezwischen den zweiten und dritten Verbindungsgliedern hin wird die obereWand in die erste Verbindungsöffnungeingeführt,um die erste Verbindungsöffnungvon der Außenseitezu versperren.
    [0018] Demgemäß kann einerelative Drehung der zweiten und dritten Verbindungsglieder elastisch bzw.federnd gesteuert werden.
    [0019] DerSaug- bzw. Ansaugkopf enthältein Paar von Saug- bzw. Ansauglöchernin seiner Bodenfläche,die der Flächegegenüberliegt,welche gereinigt wird, und eine Verbindungsausnehmung, die in der Bodenfläche an demPaar der Ansauglöcheranliegend angeordnet ist.
    [0020] DerSaugkopf weist ein Paar von inneren Strömungsdurchgängen auf, die in dem Saugkopf gebildetsind, um das Paar der Ansauglöchermit dem Paar der ersten Verbindungsglieder zu verbinden. Das Paarder inneren Durchgängeist in dem Saugkopf voneinander getrennt.
    [0021] DerSaugkopf enthältein oder mehrere Ansauglöcher,die längseiner Kante bzw. eines Randes des Saugkopfes in Fluidverbindungmit der Verbindungsausnehmung gebildet sind.
    [0022] DurchEinsaugen von Verunreinigungen durch die Seite des Saugkopfes zusätzlich zuder Vorderseite könnenVerunreinigungen sogar in den Spalten- und Eckenbereichen effiziententfernt bzw. gereinigt werden.
    [0023] Dieobigen Aspekte und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden durchdie nachstehende Beschreibung der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahmeauf die beigefügtenZeichnungen näher ersichtlichwerden.
    [0024] 1 zeigt eine perspektivischeExplosionsansicht eines konventionellen Staubsaugers.
    [0025] 2 veranschaulicht in einerSeitenschnittansicht einen konventionellen Saugkopf des in 1 dargestellten konventionellenStaubsaugers unter Veranschaulichung der Anordnung im Betrieb.
    [0026] 3 zeigt eine Perspektivansichteiner Sauganschlussanordnung gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0027] 4 veranschaulicht in einerSeitenschnittansicht der in 3 dargestelltenSauganschlussanordnung die zwischen Stellungen sich bewegende Anordnung.
    [0028] 5 zeigt eine perspektivischeExplosionsansicht einer Unterseite eines Saugkopfes der in 3 dargestellten Sauganschlussanordnung.
    [0029] 6 zeigt eine perspektivischeExplosionsansicht eines angelenkten Teiles der in 3 dargestellten Sauganschlussanordnung.
    [0030] 7 zeigt eine Seitenschnittansichtder in 3 dargestelltenSauganschlussanordnung unter Veranschaulichung der Anordnung imBetrieb.
    [0031] DetaillierteBeschreibung der bevorzugten Ausführungsformen Unter Bezugnahmeauf die beigefügtenZeichnungen wird die vorliegende Erfindung in weiteren Einzelheitenbeschrieben.
    [0032] Diein der Beschreibung definierten Dinge, wie eine detaillierte Konstruktionund Elemente, dienen lediglich der Unterstützung eines umfassenden Verständnissesder Erfindung. Damit ist ersichtlich, dass die vorliegende Erfindungohne solche definierten Dinge ausgeführt werden kann. Außerdem werdenbekannte Funktionen oder Konstruktionen nicht im Detail beschrieben.
    [0033] Gemäß 3 und 4 enthält eine Sauganschlussanordnung 200 einesStaubsaugers gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung einen Saugkopf 210 und ein angelenktesTeil 250.
    [0034] DerSaugkopf 210 saugt Staub von einer Fläche, die gereinigt wird, einund enthält,wie in 5 veranschaulicht,ein Paar von in Abstand vorgesehenen Ansauglöchern 213, eine innereTrennwand 218, eine Verbindungsausnehmung 215 undeine Ansaugnut 217. Ein Glied 230 ist ein Pufferbzw. Stoßfänger, dereinen Zusammenstoß desSaugkopfes 210 mit Hindernissen während des Betriebs des Staubsaugersvermindert.
    [0035] DasPaar der in Abstand vorgesehenen Ansauglöcher 213 befindetsich in der Bodenfläche 211 desSaugkopfes 210. Da ein Paar von Sauglöchern 213 anstelleeines einzigen Loches vorliegt, ist ein Abstand D1 zwischen derAnsaugnut 217 auf der Seite des Saugkopfes 210 undden Ansauglöchern 213 vermindert,was den Reinigungswirkungsgrad steigert.
    [0036] DieVerbindungsausnehmung 215 ist durch die bzw. in der Bodenfläche desAnsaugkopfes 210 zwischen den Ansauglöchern 213 gebildet.Demgemäß ist einedurch die Ansauglöcher 213 abgedeckte Ansaugfläche aufden Bereich der Verbindungsausnehmung 215 erweitert.
    [0037] Längs derSeite des Saugkopfes 210 ist eine Vielzahl von Ansaugnuten 217 inAnlage an bzw. mit der Verbindungsausnehmung 215 verteilt.Verunreinigungen werden durch die Ansaugnuten 217 eingesaugt,gelangen durch die Verbindungsausnehmung 215 und werdenzu den Ansauglöchern 213 geleitet. DieAnsaugnuten 217 saugen sowohl die Verunreinigungen aufder Fläche,die gereinigt wird, als auch die Verunreinigungen ein, die sichvor dem Saugkopf 210 oder zu den Seiten des betreffendenSaugkopfes angesammelt haben, wodurch der Reinigungswirkungsgradverbessert ist.
    [0038] Dieinnere Trennwand 218 ist im Innern des Saugkopfes 210 gebildet,und sie legt im Innern des Saugkopfes 210 innere Durchgänge 219 fest,welche die Ansauglöcher 213 mitdem ersten Verbindungsglied 260 verbinden. Luft, die durchdie Ansauglöcher 213 eingesaugtwird, kann zu einem zweiten Verbindungsglied 270 strömen. EineStrömungsverschlechterungder durch die Ansauglöcher 213 eingesaugten Luftist in dem Saugkopf 210 verhindert, wodurch der Wirkungsgradverbessert ist.
    [0039] Dasangelenkte Teil 250 verbindet den Saugkopf 210 mitdem Verlängerungsrohr 125 (1) und ermöglicht demSaugkopf 210, sich um eine Vielzahl von Achsen X und Y(3) zu drehen. Wie in 3 und 4 veranschaulicht, dreht sich das angelenkteTeil 250 um die erste Achse X mit dem Saugkopf 210, undes dreht sich um die zweite Achse Y in einer Querrichtung bezogenauf den Saugkopf 210. Das angelenkte Teil 250 weistdie ersten und zweiten Verbindungsglieder 260 und 270 undein drittes Verbindungsglied 280 auf.
    [0040] Gemäß 5 und 6 erstrecken sich ein oder mehrere derersten Verbindungsglieder 260 von dem Saugkopf 210 inRückwärtsrichtung.Jedes der ersten Verbindungsglieder 260 weist ein Eintrittsende 261,welches mit dem innerhalb des Saugkopfes 210 festgelegteninneren Durchgangs 219 verbunden ist, und ein rohrförmiges Austrittsende 263 auf,welches mit dem zweiten Verbindungsglied 270 verbunden ist.Die Anzahl oder Form des ersten Verbindungsgliedes 260 kannmodifiziert werden, solange die inneren Durchgänge 219 mit dem zweitenVerbindungsglied 270 verbunden sind. Vorzugsweise ist ein Paarder ersten Verbindungsglieder 260 zu dem Paar der Ansauglöcher 213 ausgerichtetbzw. übereinstimmendmit diesen gebildet. Die rohrförmigenAustrittsenden 263 jedes der ersten Verbindungsglieder 260 sindderart einander gegenüberliegendgebildet, dass das zweite Verbindungsglied 2u0 mit denersten Verbindungsgliedern 260 in einer drehbaren Weise umdie erste Achse X in Eingriff steht.
    [0041] EinEnde des zweiten Verbindungsgliedes 270 ist mit den rohrförmigen Austrittsenden 263 der erstenVerbindungsglieder 260 in einer drehbaren Weise bezogenauf die erste Achse X (3)verbunden, währenddas andere Ende des betreffenden zweiten Verbindungsgliedes mitdem Verlängerungsrohr 125 (1) durch das dritte Verbindungsglied 280 abnehmbarbzw. entfernbar verbunden ist. Die erste Achse X verläuft im Wesentlichenparallel bezogen auf die Längedes Saugkopfes 210, der im Wesentlichen rechtwinklig bezogenauf die Fortbewegungsrichtung des Saugkopfes 210 und außerdem parallelin Bezug auf die Flächeverläuft,die gereinigt wird. Demgemäß ist dasangelenkte Teil 250 in Bezug auf den Saugkopf 210 aufwärts undabwärtsbewegbar. Das zweite Verbindungsglied 270 enthält eineerste Abdeckung 271 und eine zweite Abdeckung 275.Das zweite Verbindungsglied 270 weist außerdem einenRaum auf, in den die Luft von den ersten Verbindungsgliedern 260 strömen kann,wenn die ersten und zweiten Abdeckungen 271 und 275 miteinanderverbunden sind. Die erste Abdeckung 271 stellt die obereWand des zweiten Verbindungsgliedes 270 dar. Die ersteAbdeckung 271 weist außerdemin gegenüberliegendenSeitenwändender ersten Abdeckung 271 gebildete Ausnehmungen 272 auf,um einen Teil jedes der rohrförmigenAustrittsenden 263 der ersten Verbindungsglieder 260 aufzunehmen.Ferner weist die betreffende Abdeckung einen ersten Verbindungsvorsprung 273 auf,der von der inneren Seitenwand der ersten Abdeckung 271 gegenüber demdritten Verbindungsglied 280 absteht. Der erste Verbindungsvorsprung 273 weistein Schraubgewindeloch 273a etwa in einem mittleren Teilund einen Stoppervorsprung 274 auf, der sich von dem äußeren Umfangaus an dem Vorsprung bzw. Ansatz 273 erstreckt.
    [0042] Diezweite Abdeckung 275 bildet die untere Wand des zweitenVerbindungsgliedes 270. Die zweite Abdeckung 275 weistgegenüberliegendgebildete Ausnehmungen 276 in gegenüberliegenden Seitenwänden deszweiten Verbindungsgliedes 270 auf, um einen Teil jedesder rohrförmigenAustrittsenden 263 der ersten Verbindungsglieder 260 aufzunehmen.Wenn sich die ersten und zweiten Abdeckungen 271 und 275 inAnlage aneinander befinden und die ersten Verbindungsglieder 260 dazwischen eingefügt sind,dann bilden die Ausnehmungen 272 und 276 Eintrittsenden,die den rohrförmigenAustrittsenden 263 der ersten Verbindungsglieder 260 entsprechen.Die zweite Abdeckung 275 weist an ihrem anderen Ende nahedes dritten Verbindungsgliedes 280 eine erste Verbindungsöffnung 278 auf,die eine Drehung der zweiten Abdeckung 275 um die zweiteAchse Y mit dem dritten Verbindungsglied 280 ermöglicht unddie mit der zweiten Verbindungsöffnung 282 desdritten Verbindungsgliedes 280 in Fluidverbindung steht.Wenn sich die ersten und zweiten Abdeckungen 271 und 275 inAnlage aneinander befinden, ist der erste Verbindungsansatz 273 inder ersten Verbindungsöffnung 278 angeordnet.
    [0043] Dasdritte Verbindungsglied 280 enthält eine dritte Abdeckung 281 undeine vierte Abdeckung 288. Das dritte Verbindungsglied 280 istam einen Ende um die zweite Achse Y bezogen auf das zweite Verbindungsglied 270 drehbarangebracht, und es ist mit dem Verlängerungsrohr 125 (1) des verlängertenStrömungsdurchgangs 120 (1) am anderen Ende lösbar verbunden.Am einen Ende der dritten Abdeckung 281 ist eine obereWand 286 gebildet, die sich durch die erste Verbindungsöffnung 278 des zweitenVerbindungsgliedes 270 mit dem betreffenden zweiten Verbindungsglied 270 indrehbarer Anlage befindet; ein rohrförmiges Verbindungsteil 284 ist mitdem Verlängerungsrohr 125 lösbar verbunden. Wenndie dritten und vierten Abdeckungen 281 und 288 aneinanderanliegen, ist das Eintrittsende 284a des rohrförmigen Verbindungsteiles 284 versperrt, undin dem dritten Verbindungsglied 280 ist ein Raum festgelegt,durch den sich Luft bewegt. Wenn die zweiten und dritten Verbindungsglieder 270 und 280 aneinanderanliegen, steht die in der oberen Wand 286 gebildete zweiteVerbindungsöffnung 282 mitder ersten Verbindungsöffnung 278 inVerbindung. Wie in 7 veranschaulicht,wird Luft durch die Ansauglöcher 213 desSaugkopfes 210 eingesaugt und tritt durch die inneren Durchgänge 219 imSaugkopf 210 und die ersten und zweiten Verbindungsglieder 260 und 270 hindurchund strömtin das dritte Verbindungsglied 280 ein. Von dem drittenVerbindungsglied 280 strömt die Luft in den verlängertenStrömungsdurchgang 120 (1) durch das rohrförmige Verbindungsteil 284 undin den Staubsaugerkörper 110 (1) hinein. Ein zweiter Verbindungsansatz 283 erstrecktsich von der oberen Wand 286 aus nach unten, und zwar entsprechenddem ersten Verbindungsansatz bzw. -vorsprung 273 des zweiten Verbindungsgliedes 270.Ein Schraubdurchgangsloch 286a (6) ist etwa in der Mitte der oberen Wand 286 gebildet,die gegenüberdem oberen Ende des zweiten Verbindungsansatzes bzw. -vorsprungs 283 liegt.Das Schraubdurchgangsloch 286a ist zu dem Befestigungsloch 273a ausgerichtet.Der zweite Verbindungsansatz 283 weist eine Befestigungsteil-Sitzausnehmung 283a auf,in welcher ein Schraubbefestigungsteil 291 sitzt. Die zweitenund dritten Verbindungsglieder 270 und 280 liegendadurch aneinander an, dass das Schraubbefestigungsteil 291 indie Befestigungsteil-Sitzausnehmung 283a durchdas Schraubdurchgangsloch 286a eingeführt ist und mit den Gewindegängen des Schraubgewindeloches 273a inEingriff steht. Das Schraubbefestigungsteil 291 und dasSchraubgewindeloch 273a sind so gebildet, dass dazwischenein Spalt festgelegt ist, der den zweiten und dritten Verbindungsgliedern 270 und 280 ermöglicht,sich in Bezug zueinander gleichmäßig zu drehen.
    [0044] Dasangelenkte Teil 250 beschränkt die relative Drehung derzweiten und dritten Verbindungsglieder 270 und 280 umdie zweite Achse Y an einer bestimmten Stelle. Dies verhindert dieUnbequemlichkeit bzw. Schwierigkeit des Saugkopfes 210,sich um die zweite Achse Y frei zu drehen. Zu diesem Zweck weisendie zweiten und dritten Verbindungsglieder 270 und 280 jeweilseinen Stopper- bzw. Anschlagvorsprung 274, ein Anschlagloch 287 undeine Feder 290 auf.
    [0045] Wiein 5 veranschaulicht,erstreckt sich der Anschlagvorsprung 274 von dem äußeren Umfangdes ersten Verbindungsansatzes 273 aus. Das Anschlagloch 287 liegt,wie in 6 dargestellt,in der oberen Flächeder oberen Wand 286 des dritten Verbindungsgliedes 280 nebender zweiten Verbindungsöffnung 282 unddem Schraubdurchgangsloch 286a. Der Anschlagvorsprung 274 unddas Anschlagloch 287 sind einander zugewandt, wenn sich dasdritte Verbindungsglied 280 in Bezug auf das zweite Verbindungsglied 270 inparalleler Beziehung bezogen auf die Fortbewegungsrichtung des Saugkopfes 210 dreht.Wenn der Anschlagvorsprung 274 und das Anschlagloch 287 einanderzugewandt sind, drücktdie Feder 290 das dritte Verbindungsglied 280 nachoben zur Einführungin das Anschlagloch 287. Die Feder 290 ist inder Befestigungsteil-Sitzausnehmung 283a des zweiten Verbindungsansatzes 283 angeordnet,und sie wird durch das Schraubbefestigungsteil 291, welchessich mit bzw. in dem Schraubgewindeloch 273a in Eingriffbefindet, zur oberen Wand 286 hin zusammengedrückt. Umein Luftleck aufgrund der Bewegung des dritten Verbindungsgliedes 280 durchdie Verbindungsstellen zwischen den zweiten und dritten Verbindungsgliedern 270 und 280 zuverhindern, erstreckt sich die obere Wand 286 um eine bestimmteStrecke D2 (6) über dieobere Fläche desdritten Verbindungsgliedes 280 hinaus. Die obere Wand 286 desdritten Verbindungsgliedes 280 ist in das zweite Schraubdurchgangsloch 286a eingesetzt,wenn sich die zweiten und dritten Verbindungsglieder 270 und 280 inAnlage aneinander befinden, und das dritte Verbindungsglied 280 istinnerhalb der bestimmten Strecke D2 verschoben, indem dies die Höhe der oberenWand 286 erlaubt.
    [0046] Inder Sauganschlussanordnung 200 sind die ersten Verbindungsglieder 260 alsvon dem Saugkopf 210 aus nach hinten verlaufend dargestellt. AndereAbwandlungen sind ebenfalls möglich.So könnensich beispielsweise die ersten Verbindungsglieder 260 vondem Saugkopf 210 aus nach oben erstrecken, und sie können rohrförmig oderkanalförmigausgebildet sein.
    [0047] Dader Saugkopf 210 mit dem Verlängerungsrohr 125 ineiner Vielzahl von Richtungen drehbar verbunden ist, kann ein großer Bereichvon Flächen,die Spalten bzw. Ritzen und Eckenflächen umfassen, leicht gereinigtwerden.
    [0048] Dadie Aufwärts-und Abwärtsdrehungdes Saugkopfes 210 sanfter erfolgt, kann die Bedienperson überdiesdie Reinigungsoperation in verschiedenen, bequemen Stellungen ausführen. Außerdem ist eineSaugverminderung in Verbindung mit dem Dreh- bzw. Schwenkungswinkeldes Saugkopfes 210 verhindert.
    [0049] Dader Staubsauger Verunreinigungen sammeln kann, die durch die Bewegungdes Saugkopfes 210 in Spalten- bzw. Ritzenbereiche geschobenwerden, beispielsweise durch die Sauglöcher, wird ein höherer Reinigungswirkungsgraderzielt.
    [0050] Dievorliegende Lehre kann ohne weiteres auf andere Vorrichtungstypenangewandt werden. Außerdemhat die Beschreibung der vorliegenden Erfindung den Zweck, veranschaulichendzu sein und nicht den Schutzumfang der Patentansprüche zu beschränken; vieleAlternativen, Modifikationen und Abwandlungen werden für Durchschnittsfachleuteersichtlich sein.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Sauganschlussanordnung eines Staubsaugers zumEinsaugen von Luft und Staub von einer Fläche, die gereinigt wird, wennder Staubsauger in Betrieb ist, wobei die Sauganschlussanordnungin Fluidverbindung mit einem Staubsaugerkörper durch eine oder mehrereverlängerteStrömungsdurchgänge verbundenist, die zumindest ein Element der ein Verlängerungsrohr und einen Verlängerungsschlauchumfassenden Elemente umfassen, dadurch gekennzeichnet,dass ein Saugkopf (210) vorgesehen ist, in dessen Bodenfläche (211)gegenüberder Fläche,die gereinigt wird, ein Ansaugloch (213) gebildet ist, dassvon einer Seite des Saugkopfes (210) aus ein erstes Verbindungsglied(260) absteht, dass ein zweites Verbindungsglied (270)am einen Ende mit einem Austrittsende des ersten Verbindungsgliedes(260) drehbar verbunden ist und um eine erste Achse (X)zur Aufwärts- und Abwärtsbewegungin Bezug auf den Saugkopf (210) drehbar ist, dassdas andere Ende des zweiten Verbindungsgliedes (270) mitdem verlängertenStrömungsdurchgang(120) verbunden ist, und dass während des StaubsaugbetriebsLuft durch das Ansaugloch (213) eingesaugt wird und durchdas erste Verbindungsglied (260) und das zweite Verbindungsglied(270) und in den verlängertenStrömungsdurchgang(120) geleitet wird.
    [2] Sauganschlussanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass ein drittes Verbindungsglied (280) vorgesehen ist,welches mit dem zweiten Verlängerungsglied(270) und dem damit in Fluidverbindung befindlichen verlängertenStrömungsdurchgang(120) in Eingriff bzw. Anlage steht und dass das dritteVerbindungsglied (280) sich in Bezug auf das zweite Verbindungsglied(270) um eine zweite Achse (Y) dreht, die im wesentlichen rechtwinkligzur ersten Achse (X) verläuft.
    [3] Sauganschlussanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die zweite Achse (Y) im wesentlichen parallel zu einem Lotauf der Fläche, diegereinigt wird, verläuft,wenn das zweite Verbindungsglied (270) sich im wesentlichenparallel zu der Flächebefindet, die gereinigt wird.
    [4] Sauganschlussanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass das zweite Verbindungsglied (270) eine erste Verbindungsöffnung (278)aufweist, die in Fluidverbindung mit dem Ansaugloch (213)an dem Ende verbunden ist, welches mit dem dritten Verbindungsglied(280) verbunden ist, dass sich von der inneren Seitenwanddes zweiten Verbindungsgliedes (270) zu der ersten Verbindungsöffnung (278)ein erster Verbindungsansatz bzw. -vorsprung (273) erstreckt,der an seinem unteren Ende ein Schraubdurchgangsloch (286a)aufweist, dass das dritte Verbindungsglied (280) eineobere Wand (286) mit einer zweiten Verbindungsöffnung (282)aufweist, die durch die erste Verbindungsöffnung (278) dichtendverschlossen ist, wenn die zweiten und dritten Verbindungsglieder(270, 280) aneinander anliegen, dass nebender zweiten Verbindungsöffnung(282) gegenüberder Schraubdurchgangs-Verbindungsöffnung ein Loch vorgesehenist und dass sich ein zweiter Verbindungsansatz (283) vonder Innenseite der oberen Wand (286) zur Innenseite desdritten Verbindungsgliedes (280) erstreckt und ein Befestigungssitzloch(283a) zur Aufnahme eines Schraubbefestigungsteiles (291)aufweist, welches mit dem Schraubdurchgangsloch (286a)in Eingriff steht.
    [5] Sauganschlussanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass ein Anschlagvorsprung (274) und ein Anschlagloch (278)an einem Ende des ersten Verbindungsansatzes (273) bzw.in einer oberen Flächeder oberen Wand gebildet sind und dass der Anschlagvorsprung (274)und das Anschlagloch (278) einander zugewandt sind, wenndas dritte Verbindungsglied (280) in Bezug auf das zweite Verbindungsglied(270) in eine bestimmte Stellung gedreht ist.
    [6] Sauganschlussanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass eine Schraubenfeder (290) in dem Befestigungsteil-Sitzloch(283a) des zweiten Verbindungsansatzes (283) angeordnetist, dass die Schraubenfeder (290) von der oberen Wand (286)an einem oberen Ende und von dem Schraubbefestigungsteil (291)an einem unteren Ende getragen ist und federnd die obere Wand (286)des dritten Verbindungsgliedes (280) zu dem zweiten Verbindungsglied(270) zwingt.
    [7] Sauganschlussanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die obere Wand (286) in Bezug auf eine obere Fläche desdritten Verbindungsgliedes (280) angewinkelt ist und dassdie obere Wand (286) auf eine Anlage zwischen den zweiten unddritten Verbindungsgliedern (270, 280) hin indie erste Verbindungsöffnung(278) eingesetzt ist und die erste Verbindungsöffnung (278)versperrt.
    [8] Sauganschlussanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Saugkopf (210) ein Paar von Ansauglöchern (213)in seiner Bodenflächeenthält,die der Flächegegenüberliegt,welche gereinigt wird, und dass in der Bodenfläche eine Verbindungsausnehmung(215) in Anlage an dem Paar der Ansauglöcher (213) angeordnetist.
    [9] Sauganschlussanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass der Saugkopf (210) ein Paar von inneren Strömungsdurchgängen (217) enthält, diein dem Saugkopf (210) derart gebildet sind, dass das Paarder Ansauglöcher(213) mit dem Paar der Verbindungsglieder verbunden istund dass das Paar der inneren Durchgänge (217) in dem Saugkopf(210) voneinander getrennt ist.
    [10] Sauganschlussanordnung nach Anspruch 8, dadurchgekennzeichnet, dass der Saugkopf (210) eine oder mehrereAnsaugnuten (217) aufweist, die längs einer Kante bzw. einesRandes des Saugkopfes (210) in Fluidverbindung mit derVerbindungsausnehmung (215) gebildet sind.
    [11] Staubsauger mit einem einen Unterdruckerzeuger umgebendenStaubsaugerkörper,mit einem mit dem Staubsaugerkörperverbundenen und mit dem Unterdruckerzeuger in Fluidverbindung befindlichenverlängertenStrömungsdurchgang undmit einem Saugkopf, der an einem Ende des verlängerten Strömungsdurchgangs drehbar gebildetist und der einen Sauganschluss aufweist, welcher an dem verlängertenStrömungsdurchgangin Fluidverbindung angebracht ist, dadurch gekennzeichnet,dass ein angelenktes Teil (250) den Saugkopf (210)und den verlängertenStrömungsdurchgang(120) in einer drehbaren Weise um eine Vielzahl von Achsenverbindet und dass das angelenkte Teil ein Paar von ersten rohrförmigen Verbindungsgliedern(260), die von dem Saugkopf (210) vorstehen, einzweites Verbindungsglied (270), welches mit den rohrförmigen Verbindungsgliedern(260) in einer drehbaren Weise um eine erste Achse (X)verbunden ist, und ein drittes Verbindungsglied (280) aufweist,welches mit dem zweiten Verbindungsglied (270) in einerdrehbaren Weise um eine zweite Achse (Y) verbunden ist und welchesmit dem verlängertenStrömungsdurchgang (120)verbunden ist.
    [12] Staubsauger nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,dass die erste Achse (X) im Wesentlichen parallel zu der Fläche verläuft, diegereinigt wird, und dass die zweite Achse (Y) im Wesentlichen parallelzu einem Lot auf der Flächeverläuft,die gereinigt wird, wenn das zweite Verbindungsglied (270) ineine parallel Position etwa parallel in Bezug auf die Fläche gedrehtist, die gereinigt wird.
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    法律状态:
    2005-07-07| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2009-04-23| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
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    申请号 | 申请日 | 专利标题
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